Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen SMC – Simon Müller Consulting e.K. (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Beratungsleistungen, Webdesign und Digitalisierungsdienstleistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem individuellen Angebot. Die Leistungen werden nach dem aktuellen Stand der Technik erbracht.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung. Er benennt einen Ansprechpartner, der zur Entscheidung in allen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung stehenden Fragen berechtigt ist.
§ 5 Vergütung
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Kommt der Auftraggeber in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
§ 6 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart werden. Lieferfristen verlängern sich bei höherer Gewalt oder bei fehlender Mitwirkung des Auftraggebers um die Dauer der Behinderung.
§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über.
§ 8 Gewährleistung
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme der Leistung. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung. Die Nacherfüllung hat Vorrang vor anderen Gewährleistungsrechten.
§ 9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln.
§ 11 Kündigung
Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist für beide Parteien jederzeit möglich.
Bei grundloser Kündigung durch den Auftraggeber werden 25 % der Vergütung für die noch nicht erbrachten Leistungen als Entschädigung berechnet.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Lenningen.